Schloss Hohenlimburg

„Kaltwalzmuseum soll im Schloss bleiben“

Schloss Hohenlimburg gGmbH erhebt Klage wegen Vertragsbruch

 

Rheda/Hohenlimburg. Die Schloss Hohenlimburg gGmbH hat wie angekündigt Klage vor der 9. Zivilkammer des Landgerichts Hagen gegen den Förderverein des Deutschen Kaltwalzmuseums erhoben (AZ 9 O 204/16). Damit reagiert die Gesellschaft auf Aussagen des  Vorstandsvorsitzenden des Vereins, Klaus von Werneburg. Er hatte mehrfach erklärt, der Verein werde nicht von den Plänen abrücken, das Museum aus dem Alten Palas von Schloss Hohenlimburg auszulagern und im Mäckinger Bachtal als Teil des dortigen Freilichtmuseums anzusiedeln. Ziel des Gerichtsverfahrens ist die Feststellung der Wirksamkeit der beiderseits eingegangenen vertraglichen Verpflichtungen und der daraus resultierenden Ansprüche.

 

Hintergrund des Vorgangs ist ein Streit zwischen der Schloss Hohenlimburg gGmbH und dem Förderverein über die Höhe des Betriebskostenzuschusses, den der Verein für die Überlassung der Museumsräumlichkeiten an die Gesellschaft zahlen soll. Laut dem 2004 mit einer Laufzeit von 25 Jahren abgeschlossenen Nutzungsvertrag ist der Förderverein des Kaltwalzmuseums verpflichtet, sich an den Betriebskosten der Schlossanlage angemessen zu beteiligen, sollten diese anderweitig nicht erwirtschaftet werden können. Der Verein hat jedoch eine Zahlung in der von der Schloss Hohenlimburg gGmbH im Wirtschaftsplan ausgewiesenen Höhe abgelehnt, ebenso wie die im Vertragswerk vorgesehene Beteiligung an den Instandhaltungskosten. Als Folge dieses Streits ist der Förderverein bereits als Gesellschafter aus der Schloss Hohenlimburg gGmbH ausgeschieden.

 

Vorzeitiger Auszug verletzt Vertrag

„Unser allererstes Ziel ist es, das Museum für das Schloss und für die Bürger von Hohenlimburg, das ja schließlich die Wiege des Kaltwalzens ist, zu erhalten“, begründet Fürst Maximilian zu Bentheim-Tecklenburg die Entscheidung für den Klageweg. Denn das Fürstenhaus ist nicht nur Eigentümer des Schlosses: Durch die Tätigkeit von Fürstin Marissa als Geschäftsführerin der Schloss Hohenlimburg gGmbH und der Tatsache, dass Fürst Maximilian als deren Mehrheitsgesellschafter fungiert, ist es auch Vertragspartner und Sicherheitengeber. „Unser zweites Ziel ist es, die Gültigkeit des in Rede stehenden Vertrages feststellen zu lassen“, fährt Fürst Maximilian darum fort.  „Nach unserer Auffassung stellt ein vorzeitiger Auszug des Museums aus den Räumen des Schlosses einen Vertragsbruch dar. Die Begründungen, die Herr von Werneburg für die Entscheidung des Fördervereins nennt, sind für uns weder nachvollziehbar noch durch entsprechende Regelungen im Vertragswerk gedeckt.“

Von Werneburg hatte den Auszug unter anderem damit begründet, die Schloss Hohenlimburg gGmbH halte ihre Zusage nicht ein, ein zweites Museum im Schloss einzurichten und für den Betrieb des Schlossrestaurants zu sorgen. „Eine solche Zusage ist den Verträgen aber nicht zu entnehmen“, sagt Rechtsanwalt Frank Bollmeyer von der Kanzlei Schils und Kollegen, der die Schloss Hohenlimburg gGmbH in dem Verfahren vertritt. „Vielmehr sind alle aktuellen Maßnahmen im Schloss Teil bestehender Verträge, die das Ziel haben, Flächen für museale Ausstellungen bereitzustellen.“ Ein Museum, so Bollmeyer, könne von der gGmbH selbst schon aus Definitionsgründen nicht eingerichtet werden – die dafür notwendige Museumsdidaktik und wissenschaftliche Begleitung könne nicht erbracht werden und werde auch nicht von der NRW-Stiftung verlangt, die dafür Fördergelder in Aussicht gestellt hat.

 

Gefahr für künftige Projekte

Fürst Maximilian weist in diesem Zusammenhang auf einen weiteren heiklen Punkt hin: „Das Kaltwalzmuseum hat für die Laufzeit des Nutzungsvertrages  Fördermittel aus der NRW-Stiftung erhalten. Die Stiftung würde diese im Falle eines Auszuges vom Verein anteilig zurückfordern, denn die Förderung ist nicht nur zweckgebunden, sondern auch an das Schloss als Standort. Immerhin handelt es sich um eine sechsstellige Summe.“ Ein Platzen der Förderung aber könne sich auch nachteilig für weitere Projekte auf Schloss Hohenlimburg auswirken: „Bei der Stiftung ist man über alle Vorgänge hier gut informiert. Die entstandene Unruhe ist absolut abträglich für unsere Anträge auf weitere Fördergelder, mit denen künftige Ausstellungen ermöglicht werden sollen.“